Gemeinde Altbach

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Gemeinderatsberichte

Aus der Arbeit des Gemeinderats: Der Gemeinderat beriet und beschloss am 17.04.2018

Erste Sitzung im neuen Rathaus
Die erste Sitzung des Gemeinderats erfolgte am 17. April 2018 im neuen Sitzungssaal des neuen Rathauses. Eine ordentliche Zahl an Zuschauer verfolgte den Verlauf der Sitzung. Im ersten Tagesordnungspunkt erläuterte Architekt Eckart Mauch und Bauleiter Matthias Rottenburger die Gründe für die Verzögerung im Bauablauf. In den Kellerräumen sind aufgrund eines Wasserschadens noch einige Restarbeiten notwendig. Weiterhin fehlen noch ein paar Möbelstücke und die Verdunkelung an den Notausgängen im Sitzungssaal. Ebenfalls sind noch einige Restarbeiten im Bereich Klima-, Heizungs- und Elektrotechnik notwendig. Die baurechtliche Abnahme ist bereits erfolgt, auch hier müssen die festgestellten Mängel noch beseitigt werden.
    
Büro Geoteck informiert über aktuellen Sachstand im Neubaugebiet Losburg
Auf 50 Baugrundstücken werden im Neubaugebiet Losburg Ein- und Mehrfamilienhäuser sowie Eigentumswohnungen mit insgesamt ca. 150 - 170 Wohneinheiten entstehen. 24 Bauplätze für Einzelhäuser, 20 Bauplätze für Doppelhaushälften, 4 Bauplätze für insgesamt 27 Reihenhäuser sowie 2 Bauflächen für Mehrfamilien-Wohnhäuser mit ca. 65-70 Wohneinheiten werden ca. 300 bis 350 neue Einwohner nach Altbach führen.
Bereits im Jahre 2011 hat der Gemeinderat die Ausweisung eines Wohnbaugebietes beschlossen und die Firma Geoteck als Erschließungsträger beauftragt. Mitte 2012 wurde das Büro Müller, Benzing und Partner aus Esslingen zum Sieger der Mehrfachbeauftragung erklärt und konnte den städtebaulichen Entwurf weiter entwickeln. Nach vielen Sitzungen ist dann 2015 der Bebauungsplan ins Verfahren gegangen und der Umlegungsbeschluss wurde gefasst. Insgesamt sind ca. 27.900 qm Netto-Baufläche entstanden, 47 % wird im Eigentum der Gemeinde und 53 % im Eigentum der Umlegungsbeteiligten liegen. Insgesamt wird die Gemeinde 13.000 qm Bauland veräußern können. Die Erschließungsarbeiten konnten am 15.09.2017 begonnen werden und werden Ende 2018 abgeschlossen. Zur Zeit wird die Treppenanlage vom Haldenrainweg zum Baugebiet und der Staukanal im künftigen Panoramaweg erstellt. Diese Arbeiten sollen bis Ende Mai fertiggestellt sein. Im Anschluss werden dann die Gas- und Wasserleitungen verlegt. Der Straßenbau an der Einmündung Sedanstraße/Teckstraße  sowie im Bereich der Bushaltestelle wurde bereits fertiggestellt. Ebenso der Regenwasseranschluss an den Altbach und den Anschluss der Schmutzwasserentwässerung an den Sammler. 
 
Feuerwehr stellt Kindergruppe vor
Im März 2018 hat sich nach langer Planung und Vorbereitung zum ersten Mal die neue Kindergruppe der Altbacher Feuerwehr getroffen. Die Gruppe ist für Kinder ab 6 Jahren bestimmt und beschäftigt sich auf eine spielerische und kindgerechte Weise mit dem Thema Feuerwehr und Brandschutz.
Unter der Leitung von Jugendwart Marco Blasi, Kosta Chiou, Patrick Knee und Denis van Engelen treffen sich aktuell 11 Jungs und 1 Mädchen immer jeden zweiten Montag von 17 -18 Uhr am Gerätehaus in der Hofstraße. Das Team wird tatkräftig von Amalia Purlitsi begleitet und unterstützt, so dass sich 5 Ausbilder um die Kinder kümmern. Amalia Purlitsi ist ausgebildete Erzieherin und kann so ihre langjährige Erfahrung sehr gut in die Gruppe mit einbringen. Marco Blasi wurde an der Landesfeuerwehrschule in Bruchsal speziell im Umgang mit Kindergruppen in der Jugendfeuerwehr geschult. Die anderen Ausbilder werden an dieser Schulung demnächst teilnehmen, so dass eine fundierte und kindgerechte Betreuung sichergestellt ist.
Der demographische Wandel und die geburtenschwachen Jahrgänge machen die Gründung einer solchen Kindergruppe unabdingbar um auch in Zukunft eine gut aufgestellte und funktionierende  Jugendfeuerwehr und somit auch eine leistungsstarke Einsatzabteilung bereitstellen zu können, in der sich genügend Freiwillige ehrenamtlich engagieren.
Die Altbacher Feuerwehr hat folgende Ziele für die Kindergruppe definiert:

  • Der Spaß steht an erster Stelle
  • Spielerische Vorbereitung auf den Dienst in der Jugendfeuerwehr
  • Stärkung der Gruppen- und Teamfähigkeit
  • Entwicklung und Steigerung sozialer Kompetenz

Bei den Übungsabenden gibt es spannende und kurzweilige Themen. Neben Spiel und Sport gehören dazu auch kreatives Gestalten und Basteln, Informationsveranstaltungen (z.B.: Besuch anderer Wehren und der Polizei), Brandschutzerziehung, Kinder-Erste-Hilfe und das  Kennenlernen von feuerwehrtechnischem Gerät. Mit dem Erreichen des 10. Lebensjahres wechseln die Kinder dann in die Jugendfeuerwehr. Die Kindergruppe ist in die Jugendfeuerwehr integriert, somit besteht bei allen Aktivitäten und Aktionen, sowie auf dem Hin- und Rückweg, Versicherungsschutz. Die Kindergruppe ist für alle Mitglieder kostenlos, gegebenenfalls wird eine Selbstbeteiligung bei einem Ausflug oder ähnlichem erhoben.
Auf Anhieb und ohne große Werbung haben sich 12 Kinder beim ersten Mal im Gerätehaus eingefunden. Alle Kinder sind mit viel Freude und großem Elan dabei und das Ausbildungsteam freut sich jeden Montag auf eine kurzweilige und spannende Übungsstunde.
Nach den sehr positiven Erfahrungen der ersten Abende möchten die Ausbilder die Gruppe nun gerne vergrößern. Weitere Informationen zur Kindergruppe findet man auch auf der Homepage der Freiwilligen Feuerwehr Altbach unter www.feuerwehr-altbach.de
 
 
Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und
KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände
KDFRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018
Ziel des Gesamtzweckverbands 4IT ist der Erhalt einer wettbewerbs- und zukunftsfähigen kommunalen IT in Baden-Württemberg. Zu diesem Zweck sollen die kommunalen
Zweckverbände miteinander fusionieren um die Qualität, den Service und die Kosten ihrer Leistungen dauerhaft zu verbessern, indem Synergieeffekte genutzt werden.
Die Kooperation zwischen dem Land und den Kommunen im Bereich der Informationstechnik und die Anbindung kommunaler Verfahren an die Verfahren der Landesbehörden sind wesentlich für den Ausbau einer bürgerfreundlichen und digitalisierten Verwaltung. Der Gemeinderat hat den Bürgermeister der Gemeinde Altbach bevollmächtigt, in der Verbandsversammlung des
Zweckverbandes KDRS die Organe des Zweckverbandes zum Vollzug aller zu der Fusion notwendigen Handlungen zu bevollmächtigen.
 
Aufstellung der Vorschlagsliste der Gemeinde Altbach für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
Die Amtszeit der für die Geschäftsjahre 2014 - 2018 gewählten Schöffen endet am 31. Dezember 2018. Nach dem Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) hat die Gemeinde eine Vorschlagsliste aufzustellen und dem Amtsgericht vorzulegen. Gemäß § 36 Abs. 4, Satz 2 des Gerichts-verfassungsgesetzes wird die Zahl der in die Vorschlags­liste aufzunehmenden Personen vom Präsidenten des Landgerichts den Gemeinden mitgeteilt. Laut dieser Mitteilung vom 8. März 2018 sind in die Vor­schlags­liste der Gemeinde Altbach für die Wahl der Schöffen 8 Personen aufzu­neh­men. Folgende Personen wurden vorgeschlagen:

1. Andreas Jürgen Jäkel
5. Gunilla Ute Baur
2. Stefan Schneider
6. Johanna Eleonore Haupt
3. Rainer Vetter
7. Thomas Sorg
4. Werner Rehfuss
8. Heike Eilingsfeld

Der Gemeinderat stimmte der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 – 2023 zu und beauftragte die Verwaltung nach der öffentlichen Auslegung die Liste an das Amtsgericht Esslingen zu übersenden.
 
Antrag auf Neubau eines Seniorenzentrums mit 60 Pflegeplätzen auf dem Grundstück Esslinger Str. 125, Altbach
Der Gemeinderat stimmte den Befreiungen zum Antrag auf Neubau eines Seniorenzentrums mit 60 Pflegeplätzen auf dem Grundstück Esslinger Str. 125, Altbach zu.
 
Gemeinderat nimmt zum Flächennutzungsplan der Stadt Esslingen Stellung
Zum Flächennutzungsplan der Stadt Esslingen hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, keine Bedenken und Anregungen vorzubringen, da die Belange der Gemeinde Altbach nicht betroffen sind.
 
Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Konzeptes zur Förderung der
Elektromobilität
Im Zusammenhang mit der demnächst zu erarbeitenden Parkraumkonzeption für Altbach möchte die SPD-Fraktion die Frage eines oder mehrerer Standorte von Ladenstationen für Elektrofahrzeuge erörtern und ggf. entsprechende Beschlüsse fassen. Ein Blick auf die Landkarte mit Ladestationen zeigt, dass Altbach und die Umgebung ziemlich unterversorgt sind. Hierzu soll ein externer Fachmann mit anschließender Beratung eingeladen werden. Dabei sollen auch mögliche Handlungsfelder für Kommunen als auch Möglichkeiten aufgezeigt werden, inwieweit diese von übergeordneter Stelle (Kreis, Land, Bund) forderungswürdig sind.
Daher beantragte die SPD-Fraktion, Kontakt mit der EnBW und anderen Fachagenturen aufzunehmen, um folgende Fragen zu klären:
- Bestehen bereits seitens der EnBW Pläne, öffentlich zugängliche Ladestationen in Altbach einzurichten?
- Welche Voraussetzungen (Technik, Standort) müssen für die Einrichtung von Ladestationen geschaffen werden?
- Wie viele Stationen sind empfehlenswert bzw." nötig?
- Welche Kosten übernimmt ggf. die EnBW, welche Leistungen muss die Gemeinde erbringen, welche Förderungen sind möglich?
- Bis wann sollten Ladestationen eingerichtet sein? - Welche Schritte werden unternommen bzw. sind notwendig, um den eigenen Fuhrpark (Sozialstation, Bauhof) auf einen sinn- und maßvollen
Umstieg auf E-Mobilität fortzuschreiben?
Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, sich dem Thema E-Mobilität und Ladestationen zu nähern, Informationen einzuholen und den Gemeinderat durch einen Fachberater zu unterrichten.   
 

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