Gemeinde Altbach

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Aus der Arbeit des Gemeinderats

Aus der Arbeit des Gemeinderats
 
Grundstücke im Neubaugebiet Losburg gehen in den freien Verkauf
Gemeinderat Maschler leitete bei diesem Tagesordnungspunkt die Gemeinderatssitzung, da sich Herr Bürgermeister Funk bei diesem Tagesordnungspunkt für befangen erklärte, da er sich selbst für einen der noch verfügbaren Bauplätze beworben hat.
In der Gemeinderatssitzung vom 14. November 2017 wurde die Richtlinie für die Vergabe der gemeindeeigenen Bauplätze beschlossen. Anhand von Kriterien (Wohnort, wohnhaft in Altbach, Kinder, ehrenamtliche Tätigkeit…) sollte die Reihenfolge der eingegangenen Bewerbungen festgelegt werden. Die Ausschreibung der Bauplätze fand im Amtsblatt vom 01. Dezember 2017 und im Internetauftritt der Gemeinde Altbach statt. Bewerbungen konnten bis zum 15. Dezember 2017 auf der Verwaltung abgegeben werden. Insgesamt gingen 68 Bewerbungen fristgerecht ein, davon 47 von Altbacher Bürgern (aktueller Wohnort seit drei Jahren oder lt. Richtlinie früher in Altbach wohnhaft für mind. 10 Jahre. Anhand der Kriterien wurde die Rangfolge der eingegangenen Bewerbungen erstellt, bei Punktgleichheit wurde die Rangfolge gelost. In dieser Reihenfolge wurden die gemeindeeigenen Bauplätze den Bewerbern angeboten. Konnte ein Bauplatz einem Bewerber zugeteilt werden, erfolgte innerhalb eines Monats die Unterschrift unter die Absichtserklärung zum Kauf. Innerhalb von zwei weiteren Monaten wurde der Kaufvertrag notariell beurkundet. Andernfalls wurde der Bauplatz in einer weiteren Runde erneut an die in der Reihenfolge folgenden Bewerber ausgeschrieben. Insgesamt wurden in acht Runden an alle 68 Bewerber aus der Ausschreibung vom Dezember 2017 die Bauplätze ausgeschrieben bzw. zum Kauf angeboten. Im Jahr 2018 konnten noch vor Fertigstellung des Baugebiet fünfzehn Bauplätze an Privatpersonen verkauft werden. Hinzu kommen vier Bauplätze die an Bauträger verkauft wurden.
Damit verbleiben noch fünf Bauplätze aus der ersten Ausschreibungsrunde, die nun erneut zum Verkauf angeboten werden können. Der Gemeinderat stimmte dem freien Verkauf der Bauplätze zu und beauftragte den Gutachterausschuss, einen Marktpreis zu ermitteln und die Gemeindeverwaltung entsprechende Richtlinien zur Vergabe.
 
Gemeinde beteiligt sich am Windpark Aalen-Westhausen
Durch den Verkauf der Bauplätze im Baugebiet Losburg ist die Liquidität (Kassenstand) der Gemeinde Altbach derzeit sehr gut. Da momentan keine große Investition unmittelbar bevorsteht und in vielen Bereichen zunächst eine Vorplanung in Angriff genommen werden sollte, könnte ein Teil der kurzfristig verfügbaren Kassenmittel in eine dauerhafte Geldanlage umgewandelt werden.
Hierbei ist die Balance zu halten, zwischen den Zukunftsinvestitionen in die Infrastruktur der Gemeinde, die dauerhafte Erfüllung der Pflichtaufgaben und der Möglichkeit, derzeit verfügbare Kassenmittel mit einer guten Ertragsaussicht in nachhaltiger Form anzulegen.
Der Windpark Aalen-Waldhausen mit fünf Vestas V126 Anlagen und einer Nabenhöhe von 149 m bzw. 137 m liegt in Aalen, in einem Waldgebiet in der Nähe der Ortschaft Waldhausen. Es besteht die Möglichkeit an der Windpark Aalen-Waldhausen GmbH Anteile zu erwerben. Es können von Verbandsmitgliedern des Neckar- Elektrizitätsverbandes (NEV) als eigenständige Einzelgesellschafter Anteile erworben werden. Insgesamt stehen noch 14,9 % zur Verfügung. Derzeit können Interessenbekundungen gegenüber dem NEV abgegeben werden. Diese sind zunächst unverbindlich, bilden unter Umständen aber eine Reihenfolge ab, nach der die übrigen Anteile verteilt werden könnten (Windhundverfahren). Die Beteiligung an der Windpark Aalen-Waldhausen GmbH wurde durch den NEV gemeinsam mit den Stadtwerken Esslingen technisch, kaufmännisch und juristisch geprüft. Lt. dieser Prüfung ist mit einer Eigenkapitalverzinsung von 6,0 % vor Steuern und 5,3 % nach Steuern zu rechnen. Der Gemeinderat stimmte einer Beteiligung an der Windpark Aalen-Waldhausen GmbH mit einem Anteil über 1,5 % (435.000 €) zu.
 
Bürgermeister Martin Funk wird zum Standesbeamten bestellt
Zu diesem Tagesordnungspunkt erklärte sich Herr Bürgermeister Funk für befangen, Gemeinderat Helmut Maschler leitete die Sitzung. Nach dem sich die beiden bisherigen Eheschließungsstandesbeamten, Herr Wolfgang Benignus und Herr Wolfgang Wittkowski im Ruhestand befinden, soll die Bestellung von Herrn Bürgermeister Martin Funk zum Eheschließungsstandesbeamten erfolgen. Die Bestellung von Eheschließungsstandesbeamten ist sachlich auf die Vornahme von Eheschließungen und die dabei möglichen Beurkundungen von Namenserklärungen der Ehepartner sowie die Erstausstellung von Eheurkunden und die Ausstellungen von Bescheinigungen, die mit der Eheschließung im Zusammenhang stehen, beschränkt. In allen weiteren Standesamtsangelegenheiten (z.B. Beurkundung von Sterbefällen etc.) können Eheschließungsstandesbeamte nicht tätig werden. Um auch in Urlaubs- und Krankenzeiten einen reibungslosen Verwaltungsablauf gewährleisten zu können, stimmte der Gemeinderat der Bestellung von Herrn Bürgermeister Martin Funk zum Eheschließungsstandesbeamten der Gemeinde Altbach zu.
 
 
50- jähriges Jubiläum des Schachvereins Altbach
Der Schachverein Altbach feiert dieses Jahr sein 50-jähriges Jubiläum und veranstaltet im Jubiläumsjahr mehrere Veranstaltungen. Nach den beschlossenen Vereinsförderrichtlinien erhalten Vereine durch Einzelbeschluss des Gemeinderates eine Jubiläumsgabe. Bisher wurde die Anzahl der Jubiläumsjahre multipliziert mit 5 €, so dass dies einer Jubiläumsgabe in Höhe von 250 € entsprechen würde. Bei analoger Anwendung der Kürzungen aus den neuen Vereinsförderrichtlinien (40 % Kürzung) wäre die Jubiläumsgabe 150 €. Der Gemeinderat beschloss eine Jubiläumsgabe in Höhe von 150 € anlässlich des 50-jährigen Jubiläums des Schachvereins Altbach.
 

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