Gemeinde Altbach

Seitenbereiche

Navigation

Informationen zum Coronavirus

Allgemeinverfügung des Landratsamtes Esslingen

AUSGANGSBESCHRÄNKUNG AB 14. APRIL 2021


Bitte beachten Sie die folgende Allgemeinverfügung des Landratsamtes Esslingen.
Die Begründung zur Allgemeinverfügung finden Sie auf unserer Homepage www.altbach.de.
Das Landratsamt Esslingen trifft nach § 20 Abs. 6 Satz 1 Verordnung der Landesre­gierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung — CoronaVO) in Verbindung mit §§ 28 Abs. 1, 28 a Abs. 1 Nr. 3 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) im Landkreis Esslingen folgende
Allgemeinverfügung
über die Beschränkung des Aufenthalts außerhalb der Wohnung oder sonsti­gen Unterkunft in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr des Folgetages:

  1. Es wird feststellt, dass bei Berücksichtigung aller bisher getroffenen ande­ren Schutzmaßnahmen, insbesondere der Maßnahmen nach § 20 Abs. 5 CoronaVO, im Landkreis Esslingen eine erhebliche Gefährdung der wirk­samen Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 be­steht, sodass der Aufenthalt außerhalb der Wohnung oder sonstigen Un­terkunft in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr des Folgetags nur bei Vorliegen triftiger Gründe im Sinne des § 20 Abs. 6 CoronaVO gestattet ist.
  2. Die Rechtswirkungen dieser Allgemeinverfügung treten am Mittwoch, den 14. April 2021, in Kraft.
  3. Die Allgemeinverfügung tritt außer Kraft, wenn das Gesundheitsamt an­hand der in den Lageberichten des Landesgesundheitsamtes im Regie­rungspräsidium Stuttgart ausgewiesenen Zahlen im Landkreis Esslingen eine Sieben-Tages-lnzidenz von weniger als 100 Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner an fünf Tagen in Folge feststellt und dies unverzüglich ortsüblich bekanntmacht. Das Gesundheits­amt behält sich zudem vor, die Anordnungen zu einem früheren Zeitpunkt aufzuheben.

Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Wider­spruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Esslingen mit Sitz in Esslingen oder bei einer der Außenstellen einzulegen.
Esslingen a.N., den 12.04.2021
Heinz Eininger
Landrat